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Für manchen Verfechter der freien Marktwirtschaft sind die Landesbanken inzwischen kaum noch etwas anderes als ein Milliardengrab. Und genau hier muss die Bundesregierung erneut investieren. Rund vie Milliarden Euro müssen als Garantien im Fall der nordrhein-westfälischen WestLB nachgeschossen werden. Mit diesem Schritt erfolgt eine weitere Stützmaßnahme der Eigentümer.

Erfolgt ist die Erhöhung des Garantierahmens jedoch nicht wegen weiterer Schulden, die irgendwo in den Untiefen der Bilanzen der Bank aufgetaucht sein könnten. Vielmehr geht es darum, die bisherigen Maßnahmen zur Restrukturierung der WestLB wie gehabt voran zu treiben. Damit geht es bei der WestLB nach dem Rücktritt ihres ehemaligen Chefs Heinz Hilgert weiter bergauf, damit die Bank so schnell wie möglich wieder auf ein gesundes Fundament gehoben werden kann.

Inwiefern dies letztlich auf sich allein gestellt vonstatten gehen könnte, ist momentan unklar. Denn inzwischen werden die Forderungen nach einer einzigen großen Landesbank für Deutschland mit verschiedenen Zweigstellen immer lauter. Hilgert war vor allem deshalb zurückgetreten, weil die Sparkassen als Eigentümer ihm nicht wie erwartet Unterstützung haben zuteil werden lassen, was auch in der Landespolitik zunehmend kritisiert wird.