Konjunkturpaket II mit Anlaufschwierigkeiten
So, Aug 23, 2009
In der Bundesregierung wird man die derzeitigen Experteneinschätzungen zum zweiten Konjunkturprogramm des Bundes möglicherweise eher Zähne knirschend vernehmen. Doch die Meinung des Bundesrechnungshofes wurde in den vergangenen Wochen schon von anderen Wirtschaftsanalysten in ähnlicher Weise zu Papier gebracht oder in den Medien auf formuliert. So gibt es berechtigte Spekulationen und Hinweise darauf, dass die Maßnahmen der Regierung zur Stützung der deutschen Wirtschaft bei weitem nicht so gut greifen, wie es die Mütter und Väter des Rettungsprogramms ursprünglich vorhergesagt und erhofft hatten.
Viele der Projekte, so die Evaluierung des Bundesrechnungshofes, laufen weit weniger zügig an, als es nötig wäre, um die gewünschten Effekte zu erzielen. Und auch die Verteilung der Gelder gestaltet sich in vielen Fällen schlicht zu langsam, als dass die staatlichen Finanzhilfen ihre volle – und durchaus notwendige – Wirkung schon entfalten könnten. Das Konjunkturpaket II könnte somit möglicherweise im schlimmsten aller denkbaren Fälle in weiten Teilen sogar unwirksam bleiben.
Bisher jedenfalls ist in den meisten Bundesländern kaum erkennbar, dass eine effektive Nutzung der Mittel vonstatten geht, so der Rechnungshof in einer aktuellen Meldung des Magazins Spiegel. Befürworter hingegen geben zu bedenken, dass zum jetzigen Zeitpunkt weder Erfolg noch Misserfolg nachweisbar seien beim Konjunkturprogramm, da viele Projekte erst jetzt vor dem Anlauf stünden.
Tags: Bundesrechnungshof, Bundesregierung, Konjunkturpaket, Kredite, Programm, Rettungsmaßnahmen, Unternehmen, Wirtschaftswoche


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