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Kritik und Widerspruch gegen Röslers umfangreiche Sparpläne

Do, Mrz 11, 2010

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Welche Probleme es nach sich ziehen kann, eine ausgesprochen Lobby gegen sich zu haben, erfährt aktuell der Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler am eigenen Leib. Der FDP-Politiker hatte massive Sparpläne bei der Preispolitik für Medikamente eingesetzt. Dabei hatte Rösler auch von möglichen Zwangsrabatten gesprochen, die in der Pharmaindustrie durchgesetzt werden müssten, um den Sparkurs in der nötigen Art und Weise durchsetzen zu können.

Ob der Gesundheitsminister mit einem derartigen Gegenwind gerechnet hätte, kann man nur erahnen. Richtig ist aber, dass die Kritik aus den Reihen der Pharma-Lobby heftig ausfällt. Im Zentrum dieser Kritik steht unter anderem die so genannte Re-Importquote, die im Zuge der Umsetzung der Rösler’schen Vorhaben entfallen könnte. Bisher gehen knapp sechs Prozent aller in Deutschland verabreichten Medikamente auf solche Re-Importe zurück. Sie sind aus Sicht von Experten ein Faktor für den Arbeitsmarkt.

Und an dieser Stelle erlebt Minister Rösler nun auch regen Widerspruch aus den eigenen Reihen. So weist der saarländische Gesundheitsminister Hartmann auf den drohenden Verlust von rund 700 Arbeitsplätzen als Folge der Quotenabschaffung hin, während sich sein bayerischer Amtskollege Zeil dafür einsetzt, statt der geplanten Zwangsrabatte eher auf eine freiwillige Regulierung der Medikamentenpreise zu setzen, die gemeinsam mit der Pharmaindustrie ausgearbeitet werden könnte. Somit kämpft der Bundesgesundheitsminister am Ende nicht mehr nur gegen die Lobbyisten, sondern zudem gegen anders lautende Meinungen innerhalb der FDP selbst.




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