Lehman Brothers und kein Ende in Sicht – diesen Satz mag mancher Zeitungsleser im Hinterkopf haben, wenn er die ständig neuen Meldungen bezüglich des insolventen US-Finanzierer Lehman Brothers eingehend mitverfolgt hat. Und auch in den kommenden Monaten wird das Thema wohl die Medien beschäftigen. Denn nun meldet sich der zuständige Insolvenzverwalter einmal mehr zu Wort. [...]
Der Bundesgerichtshof hat sich in dieser Woche mit einer vor allem für die deutschen Kreditkunden Fragestellung befassen müssen. Immer wieder sehen sich Verbraucher mit schweren wirtschaftlichen Schwierigkeiten konfrontiert, weil der ursprüngliche Kreditgeber – also die Bank oder ein anderes Kreditinstitut alte Kredite an andere Unternehmen weiterverkauften. Im vorliegenden Fall, mit dem sich die Richter des [...]
Viel weiter nach oben können sich die Gegner der deutschen Praxisgebühr rein juristisch nicht mehr orientieren. Das Bundessozialgericht hat nun entschieden: Rechtlich gibt es an der umstrittenen Praxisgebühr nichts auszusetzen. Einen Konflikt mit der Verfassung sehen die Richter des BSG nicht bei der Gebühr, die den Versicherten vonseiten der Gesetzlichen Krankenversicherung als Selbstbeteiligung an den [...]
Das Aktenzeichen 1 BVR 119/09 wird sich der Commerzbank-Aktionär sicherlich eher nicht im goldenen Rahmen an die Wand hängen. Hinter diesem Zeichen des Verfassungsgerichts verbirgt sich nämlich die Ablehnung der Bank-Klage gegen den so genannten Rettungsfonds für die deutsche Bankenbranche. Das Verfassungsgericht nahm die Klage nicht an. In der Klage ging es dem Aktionär darum, [...]
Wieder einmal kommt es augenblicklich zu Streitigkeiten um die mögliche Verletzung von Patentrechten in den USA. Japans Videospiel-Konzern Nintendo sieht sich dieser Tage mit Vorwürfen konfrontiert. Auslöser ist Hillcrest Labs, ein amerikanisches Unternehmen, dass Urheberrechtsansprüche gegen die Steuerung Wii stellt. Nintendo habe bei der Bewegungsempfindlichkeit dem Technikklau gefrönt und soll nun dafür haften. Insgesamt geht [...]
Montag, Mai 10, 2010
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